Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
KEPES Container und Dienstleistungen GmbH
Blankreutestraße 31
79108 Freiburg
Vertreten durch
Geschäftsführer: Thomas Huber
Geschäftsführer: Eckhard Vogt
Kontakt
Telefon: 0761 4599110
Telefax: 0761 4599114
E-Mail: info@kepes-container.de
Registereintrag
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Amtsgericht Freiburg im Breisgau
Registernummer: HRB 6893
Umsatzsteuer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE222546286
Aufsichtsbehörde
Umweltschutzamt
Fehrenbachallee 12,
79106 Freiburg im Breisgau
https://www.freiburg.de/pb/,Lde/232045.html
Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen
Berufsbezeichnung: Bürokaufmann
Zuständige Kammer: Industrie- und Handelskammer
Verliehen in: Freiburg im Breisgau, Baden-Württemberg
Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: Güterkraftverkehrgesetz, Lenk- und Ruhezeitenverordnung, Kreislauf-Wirtschaftsgesetz
Regelungen einsehbar unter:
https://www.suedlicher-oberrhein.ihk.de/
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV
Thomas Huber
Blankreutestraße 31
79108 Freiburg
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Haftung für Inhalte
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Urheberrecht
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Datenschutzhinweise für die Nutzung unserer Website
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf unserer Website
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Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
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Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
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Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.
2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
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Hinweis zur verantwortlichen Stelle
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Thomas Huber
Blankreutestraße 31
79108 Freiburg
Telefon: 0761 4599110
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Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
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Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung
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Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
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- Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
- Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Widerspruch gegen Werbe-E-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
3. Datenschutzbeauftragter
Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.
betriebliche Datenschutzbeauftragte
Pasteurstr. 22
80999 München
4. Datenerfassung auf unserer Website
Cookies
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Server-Log-Dateien
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- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
- IP-Adresse
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Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
5. Analyse-Tools und Werbung
Google Analytics
Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
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Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies und die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.
IP Anonymisierung
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Widerspruch gegen Datenerfassung
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Auftragsverarbeitung
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6. Plugins und Tools
Google Web Fonts
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Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.
Google reCAPTCHA
Wir nutzen “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”) auf unseren Websites. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”).
Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Websites (z.B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.
Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen.
Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie folgenden Links: https://policies.google.com/privacy?hl=de und https://www.google.com/recaptcha/intro/android.html.
OpenStreetMap
Innerhalb dieser Website wird Kartenmaterial des Dienstes „OpenStreetMap“ der Openstreetmap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, Vereinigtes Königreich, zur Darstellung einer interaktiven Karte eingebunden. Hierdurch werden Informationen über die Nutzung dieser Webseite – einschließlich Ihrer IP-Adresse – an einen Server der Openstreetmap Foundation in Großbritannien übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von OpenStreetMap erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Wenn Sie die Nutzung von OpenStreetMap deaktivieren und den Datentransfer an die Openstreetmap Foundation verhindern möchten, dann deaktiveren Sie JavaScript in Ihrem Browser.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung der Openstreetmap Foundation: http://wiki.openstreetmap.org/wiki/Privacy_Policy
Werbeerfolgsmessung
Diese Website benutzt die Customer Action Analysis (CAAN®), eine Werbeerfolgsmessung der AdAnt Media GmbH, basierend auf Pixeltechnologie. Das Interesse an diesen Analyseergebnissen ist als berechtigt im Sinne Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO (Werbeerfolgsmessung im Interesse des Seitenbetreibers) anzusehen. Beim Einsatz dieser Messung kommt es NICHT zu einer neuen, lokalen Speicherung von Cookies und auch zu keiner Weitergabe an ausländische Server. Bei der CAAN® werden ausschließlich bei Ihnen bereits im Auftrag der AdAnt Media GmbH gespeicherte Cookies abgefragt und einzig zu Analysezwecken von Werbeeffekten vollständig anonym erfasst und ausgewertet. Es werden ausdrücklich KEINE Internetnutzungsprofile mit personenbezogenen Daten dieser Seite zusammengeführt, die eine Identifizierung eines Verbrauchers ermöglichen könnten. Die AdAnt Media GmbH ist einer der ersten Unterzeichner des selbst auferlegten Verhaltenscodex (Code of Conduct) für die Digitale Wirtschaft in Deutschland des BVDW e.V. und steht damit u. a. für Transparenz und Überprüfbarkeit des Datenaustausches und den zuverlässigen Schutz von persönlichen Daten von Verbrauchern in digitalen Umfeldern in Deutschland.
Sie haben die Möglichkeit, diese Messung hier zu deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass bei zukünftiger Löschung Ihrer Cookies auch das Deaktivierungs-Cookie gelöscht wird und Sie die Messung danach erneut deaktivieren müssten.
Datenschutzhinweise für Kunden und Interessenten
Der Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist für KEPES Container und Dienstleistungen GmbH ein wichtiges Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir Daten erheben und wie wir diese verwenden. Unsere Datenschutzhinweise für Kunden und Interessenten entnehmen Sie bitte folgendem Link.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen der Firma Kepes Container- und Dienstleistungen GmbH
§ 1 Vertragsabschluss
Der Vertrag wird zwischen dem Besteller der Dienstleistung (nachstehend „Auftraggeber“ genannt) und der Firma Kepes Container- und Dienstleistungen GmbH (nachstehend „Auftragnehmer“ genannt) geschlossen. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Vertrag umfasst die Erbringung von Dienstleistungen (Container stellen für die Müllentsorgung, Transportdienstleistungen, Räumungen/ Entrümpelungen o.a.).
Containerstellung: Die Bestellung des Behälters durch den Auftraggeber erfolgt schriftlich, mündlich oder in anderer Weise. Termine werden zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgestimmt. Eine Abfuhr der Behälter findet nach der Abmeldung durch den Auftraggeber statt. Die darin befindlichen Abfälle werden bei einer Anlage (Zwischenlager, Verwertungsanlage oder dergleichen) nach Wahl des Auftragnehmers abgeladen. Ausnahme hiervon ist, wenn durch den Auftraggeber Weisung besteht, eine bestimmte Anlage zu nutzen. In diesem Fall ist für alle aus der Ausführung der Weisung entstehenden Folgen und Kosten ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Er hat den Auftragnehmer insoweit von eventuellen Ansprüchen auf Verlangen unverzüglich freizustellen. Weisungen, die zu einem Verstoß gegen bestehende Vorschriften führen würden, braucht der Auftragnehmer nicht zu befolgen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sich den Inhalt des Containers anzueignen und darüber zu verfügen. Angaben des Auftragnehmers über Größe und Tragfähigkeit des Containers sind nur Näherungswerte. Aus Abweichungen kann der Auftraggeber keine Preisminderung oder sonstige Ansprüche herleiten.
Räumungen/ Entrümpelungen: Die Beauftragung durch den Auftraggeber erfolgt ausschließlich schriftlich. Termine werden zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer abgestimmt. Es werden nur Dienstleistungen erbracht, die auch beauftragt werden. Alle darüber hinausgehenden Arbeiten sind Sonderleistungen und ebenfalls schriftlich zu beauftragen. Sollten keine anderen Vereinbarungen unter den Parteien getroffen werden, gilt der Standard „besenrein geräumt“ als vereinbart.
§ 3 Zeitliche Abwicklung der Aufträge
Vereinbarungen über bestimmte Zeiten für die Erbringung der Leistung sind für den Auftragnehmer nur verbindlich, wenn sie von ihm schriftlich bestätigt wurden. Auch in diesem Fall sind Abweichungen von bis zu drei Stunden von dem zugesagten Zeitpunkt der Leistungsbereitstellung als unwesentlich anzusehen und begründen für den Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen den Auftragnehmer. Der Auftragnehmer wird im Rahmen seiner betrieblichen Möglichkeiten die termingerechte Erbringung der Leistung ermöglichen.
§ 4 Zufahrten und Standort
Dem Auftraggeber obliegt es, einen geeigneten Standort für den Container auf einem ausreichend befestigten Untergrund bereitzustellen. Er hat auch für die freie Zugänglichkeit zum Abtransport zu sorgen. Zufahrt und Standort müssen zum Befahren mit den erforderlichen LKW geeignet sein. Nicht befestigte Zufahrtswege und Standorte sind nur dann geeignet, wenn der Untergrund in anderer Weise für das Befahren mit schweren LKW geeignet ist. Für Schäden am Zufahrtsweg und am Aufstellplatz besteht keine Haftung des Auftragnehmers, es sei denn, er handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für Schäden am Fahrzeug oder Container infolge ungeeigneter Zufahrten oder Standorte haftet der Auftraggeber. Leerfahrten gehen zu Lasten des Kunden. Umsetzen der Container sind ohne Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet.
§ 5 Sicherung des Containers/ Kennzeichnung von Gegenständen
Der Auftragnehmer stellt einen entsprechend den Verlautbarungen des Bundesverkehrsministers gekennzeichneten Container, wenn die Aufstellung des Containers auf öffentlichen Verkehrsflächen vereinbart ist. Für die erforderliche Sicherung des Containers, etwa durch Beleuchtung oder Absperrung ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Soweit für die Benutzung öffentlicher Verkehrsflächen behördliche Erlaubnisse oder Genehmigungen erforderlich sind, hat der Auftraggeber diese vor der Gestellung der Container einzuholen, es sei denn, der Auftragnehmer verfügt bereits über die Genehmigungen. Der Auftraggeber stellt gegebenenfalls den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei.
Sollten während einer Räumung/ Entrümpelung Gegenstände, die nicht entsorgt werden sollen, im zu räumenden Objekt verbleiben, so sind diese durch den Auftraggeber unmissverständlich zu kennzeichnen oder in einem separaten Raum einzuschließen. Sofern durch den Auftragnehmer Gegenstände entfernt werden, die nicht oder nicht eindeutig gekennzeichnet sind (z.B. durch herabgefallene Klebezettel), sind Ersatzansprüche des Auftraggebers ausgeschlossen. Die korrekte Kennzeichnungspflicht obliegt im vollen Umfang dem Auftraggeber.
§ 6 Beladung der Container und ggf. LKW/ Abnahme nach der Räumung
Die Container sind unter Beachtung der Bedienhinweise des Herstellers, insbesondere zur maximalen Füllhöhe und zum maximalen Füllgewicht zu beladen. Für Kosten und Schäden, die durch Überladung oder unsachgemäße Beladung entstehen, haftet der Auftraggeber. In die Container dürfen nur die bei Auftragserteilung genannten Abfallarten eingefüllt werden. Der Auftraggeber ist auf Verlangen des Auftragnehmers verpflichtet, die in den Container eingefüllten Abfälle nach dem geltenden Abfallschlüssel zu deklarieren. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht unverzüglich nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, die notwendigen Feststellungen durch einen Sachverständigen treffen zu lassen. Die dadurch entstehenden Kosten hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer zu ersetzen. Nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers dürfen „gefährliche bzw. besonders überwachungsbedürftige Abfälle“ in den Container eingefüllt werden. Als solche Abfälle gelten die in der „Bestimmungsverordnung für Abfälle“ aufgelisteten Gruppen. Für Schäden und Kosten, die durch Nichtbeachtung der vorstehenden Beladungsvorschriften dem Auftragnehmer entstehen, haftet der Auftraggeber.
Nach Beendigung einer Räumung/ Entrümpelung muss der Auftraggeber selbst oder eine von ihm beauftragte Person den Endzustand des Objekts „abnehmen“. Die Abnahme erfolgt mittels Dokumentation und Unterschrift vor Ort. Erkennbare Schäden, die durch den Auftragnehmer entstanden sind, müssen bei der Abnahme aufgenommen werden. Nachträglich gemeldete Beschädigungen durch den Auftraggeber können nicht mehr berücksichtigt werden.
§ 7 Schadenersatz
Für Schäden an den Containern, die in der Zeit von der Bereitstellung bis zur Abholung entstehen, haftet der Auftraggeber auch soweit ihn an der Entstehung des Schadens kein Verschulden trifft oder soweit die Ursache des Schadens nicht festgestellt werden kann. Gleiches gilt für das Abhandenkommen des Containers in diesem Zeitraum. Für Schäden, die an Sachen des Auftraggebers oder an fremden Sachen bei der Zustellung oder Abholung der Container sowie Räumungen oder Abfälle, haftet der Auftragnehmer soweit Ihm oder seinem Personal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Haftung entfällt, wenn der Schaden nicht unverzüglich nach Kenntnis durch den Berechtigten beim Auftragnehmer angezeigt wird. Soweit die Haftung des Auftragnehmers durch diese Bedingungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für Schadensersatzansprüche gegen das Personal des Auftragnehmers. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verträgen entstehen, für die diese Bedingungen gelten, verjähren in einem Jahr ab Kenntnis des Schadens durch den berechtigten, gleichgültig auf welcher Rechtsgrundlage der Schadensersatzanspruch geltend gemacht wird. Der Abfallerzeuger bleibt Eigentümer der Abfälle bis zur ordnungsgemäßen Entsorgung oder Verwertung und vollständigen Bezahlung des fälligen Entgeltes an den Auftragnehmer.
§ 8 Entgelte
Das vereinbarte Entgelt umfasst, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, die Erbringung der Dienstleistung (z.B. Miete, Transport, Entsorgung, Personal etc.). Für vergebliche An- und Abfahren bei Bereitstellung oder Abholung des Containers trägt der Auftraggeber die Kosten für die Leerfahrt.
Kommt es aufgrund von Umständen, die im Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegen, zu Wartezeiten bei der Bereitstellung oder Abholung des Containers (ab 15 min.),
so kann der Auftragnehmer die Bereitstellung/Abholung abbrechen und eine Leerfahrt in Rechnung stellen. Behälter sind 14 Tage mietfrei, danach fällt eine Miete pro angefangenem Monat von 38,00€ an. Gebühren und Kosten, die an der Abladestelle (z.B. Deponie-, Sortier-, Verwertungskosten oder dergleichen) oder bei der Einholung etwaiger Genehmigungen und Erlaubnisse (vgl. § 9) entstehen, sind in dem vereinbarten Entgelt nicht enthalten. Sie werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Die vereinbarten Entgelte sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 9 Fälligkeit der Rechnungen
Rechnungen des Auftragnehmers sind sofort und ohne Abzug zu zahlen. Zahlungsverzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung oder sonstigen Voraussetzung bedarf, 10 Tage nach Zugang der Rechnung. Im Gutschriftverfahren tritt Zahlungsverzug erst nach Erhalt einer Mahnung ein. Der Auftragnehmer darf im Falle des Verzuges mindestens die Zinsen in Höhe von 2 % über dem zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzuges geltenden Diskontsatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Fällt dieser Leitzins fort, so tritt an seine Stelle der entsprechende Ersatzleitzins. Mit Ansprüchen aus diesem Vertrag und damit zusammenhängenden Forderungen aus unerlaubter Handlung und aus ungerechtfertigter Bereicherung darf nur mit fälligen, dem Grunde und der Höhe nach unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Der Auftragnehmer kann vom Auftraggeber Vorschüsse bis zur Höhe des voraussichtlichen Rechnungsbetrages verlangen. Leistet der Auftraggeber den angeforderten Vorschuss nicht fristgerecht, kann der Auftragnehmer den Vertrag fristlos kündigen und die Erbringung einer Leistung ablehnen.
§ 10 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus diesen Verträgen ist der Sitz des Unternehmens, soweit der Anspruchsteller oder der Anspruchnehmer Kaufmann ist. Hat der Auftragnehmer mehrere Niederlassungen, so ist der Gerichtsstand der Ort derjenigen Niederlassung, an die der Auftrag gerichtet war.
§ 11 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen unverzüglich durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen. Gleiches gilt für den Fall einer Vertragslücke.
Stand: Februar 2023